Grundrechte der EU

Neben der polnischen Intervention nach der neuen Stimmverteilung (Quadratwurzel…) haben vor allem die Englänger mit ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einem zu einflussreichen EU-Außenminister und der Grundrechte-Charta auf sich aufmerksam gemacht.

Kann man die Angst vor einem EU-Außenminister aus strategischer Perspektive des Inselvölkchens verstehen, stieß die Sache mit den Grundrechten bei mir auf Verwunderung. Wie kann man denn dagegen sein? Und: Was steht da überhaupt drin?

Dagegen sind sie wohl aus verfassungsrechtlichen Gründen…. Da England bisher keine schriftliche Verfassung besitzt, kann eine solche Charta bei ihnen unangenehme Gerichtsprozesse nach sich ziehen. Da müssen sie aber wohl durch, da sich auf Dauer nicht verhindern lassen wird, dass die EU einen eigenen Rechtsstatus erhält.

Und die Grundrechte selber? Eigentlich kann über die gar nicht mehr abgestimmt werden. Sie sind schon verabschiedet worden; in Nizza 2001. Aber darf die Verfassung darauf verweisen? Das sind Pokerspielchen, die eigentlich nur das Ziel haben, den Verfassungsvertrag zu verzögern. Denke ich.

Hier [PDF | 96 KB] kann man übrigens einen Blick in die Grundrechte-Charte der Europäischen Union werfen.

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